AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Allgemeine Zahlungs- und Lieferbedingungen von der Lê & Vi Gastro GmbH, nachfolgend als „Lê & Vi“ bezeichnet.
Allgemeines
Für alle Bestellungen von Produkten oder anderen Lebensmitteln durch Kunden bei Lê & Vi gelten die folgenden Zahlungs- und Lieferbedingungen, welche als integrierter Bestandteil des Lê & Vi Onlineshops abrufbar sind.
Die Zahlungs- und Lieferbedingungen, werden von dem Kunden mit jeder seiner Bestellung von Waren und Produkten bei Lê & Vi, gleich in welcher Form dies geschieht und spätestens mit Entgegennahme der Ware als Inhalt des zwischen ihnen bestehenden Vertragsverhältnisses anerkannt.
Auch bei der Order von Produkten durch den Kunden auf dem Online-Portal auf www.levi-gastro.de betriebenen Onlineshop kommt ein Liefervertrag immer direkt mit der Lê & Vi Gastro GmbH zustande, der die Lieferung oder Abgabe der bestellten Produkte an den Kunden ausführt.
Eventuelle von diesen Allgemeinen Zahlungs- und Lieferbedingungen abweichende Vertragsbedingungen des Kunden haben auch dann keine Geltung, wenn Lê & Vi in Kenntnis dieser abweichenden Bedingungen das Rechtsgeschäft durch Ausgabe oder Lieferung der bestellten Ware ausführt.
Abschluss eines Vertrages
Die in den gedruckten Speisekarten und auf der Webseite von Lê & Vi enthaltenen Offerten stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, durch Bestellung ein konkretes Kaufangebot (Bestellung) zu unterbreiten.
Mit der Bestellung von Produkten erklärt der Kunde verbindlich, die bestellten Produkte zu dem im Aushang, in den gedruckten Speisekarten bzw. auf der Webseite genannten Preis kaufen zu wollen. Lê & Vi ist dazu berechtigt, die Annahme dieses Vertragsangebotes entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Produkte anzunehmen.
Wenn der Kunde Produkte auf elektronischem Weg bestellt, bestätigt Lê & Vi unmittelbar die Bestellung. Die Bestätigung des Zugangs einer Bestellung stellt dabei jedoch noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Der Vertragstext der Bestellung auf elektronischem Weg wird von Lê & Vi mit den vom Kunden bei Bestellung genannten persönlichen Daten gespeichert.
Die auf der Webseite bzw. in den gedruckten Speisekarten oder sonstigen Produktdarstellungen von Lê & Vi wiedergegebenen Bilder sind symbolisch; die Waren können in der eigentlichen Anfertigung, Form und Farbgebung abweichen.
Bestellungen des Kunden können per Telefon, persönlich und online bei Lê & Vi auf Basis dieser Zahlungs- und Lieferbedingungen aufgegeben werden. Telefonisch und persönlich ist Lê & Vi innerhalb der angegebenen Öffnungszeiten zu erreichen.
Die Bearbeitung der Kundenbestellungen erfolgt in der Reihenfolge des Eingangs während der Geschäftszeiten, soweit nicht betriebliche Notwendigkeiten einen anderen Umgang mit der Bestellung erfordern.
Nähere Einzelheiten, wie z.B. der Mindestbestellwert für bestimmte Gebiete ergeben sich aus den Angaben auf den gedruckten Speisekarten und dem Internet-Bestellformular.
Bei Rechen- , Schreib- und Druckfehlern in der gedruckten Speisekarte bzw. auf der Webseite oder sonstigen Darstellungen von Waren ist Lê & Vi zur konkreten Berechnung des Preise berechtigt. In diesem Fall hat der Kunde ein uneingeschränktes Rücktrittsrecht vom Liefervertrag.
Lieferung
Die Lieferung durch Lê & Vi erfolgt schnellstmöglich, regelmäßig innerhalb von 60 Minuten. Alle Angaben über einen Lieferzeitpunkt und/oder die Lieferzeit, inklusive eventueller Vorraussagen zur Lieferzeit sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ein bestimmter Liefertermin durch Lê & Vi ausdrücklich und schriftlich zugesagt wurde.
Die Lieferung erfolgt, solange der Vorrat reicht und ausschließlich innerhalb des mit Lê & Vi vertraglich vereinbarten Liefergebietes, es sei denn, Lê & Vi sagt eine Lieferung außerhalb dieses Gebietes ausdrücklich und schriftlich zu.
Die von Lê & Vi in den gedruckten Speisekarten und auf der Webseite genannten Preise sind Bruttopreise, bei der Lieferung können zusätzliche Kosten entstehen, die ausgewiesen sind.
Wird der Kunde bei Anlieferung zum vereinbarten beziehungsweise voraussichtlichen Liefertermin nicht angetroffen, behält sich Lê & Vi vor, eine Aufwandsentschädigung zu berechnen. Dieses Recht zur Erhebung einer Entschädigung für den entstandenen Aufwand besteht auch dann, wenn eine Lieferung aus Gründen scheitert, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen (Beispiel: defekte Türklingel). Die Höhe der Aufwandsentschädigung entspricht dem Brutto-Bestellwert.
Bezahlung
Für die Bezahlung der Produkte bei Ausgabe bei Lê & Vi oder bei Auslieferung an der Lieferadresse kann der Kunde – vorbehaltlich der Einrichtung aller Zahlungssysteme – zwischen folgenden Zahlungsarten wählen:
1.Barzahlung
Die Zahlung in bar erfolgt direkt im Lê & Vi-Restaurant oder an den Lê & Vi-Boten.
2.Onlinepayment
Bei Bestellung der Produkte im Lê & Vi-Onlineshop kann der Kunde den Rechnungsbetrag auch durch Online-Zahlung über ein Pay Pal Konto bezahlen. Der Kunde schickt bei dem Bestellverfahren über den Onlineshop eine Zahlung in Höhe des Rechnungsbetrages über Pay Pal, wobei der Zahlungsauftrag über ein Pay Pal-Zahlungskonto des Kunden ausgeführt und der angewiesene Betrag dem Zahlungsdienstleister des Empfängers gutgeschrieben wird.
Um eine Zahlung per Pay Pal zu senden muss der Kunde sich bei Pay Pal in Deutschland anmelden und sein Pay Pal-Konto verifizieren. Im Lê & Vi -Onlineshop ist für die erstmalige Anmeldung ein Link auf das Online-Portal von Pay Pal integriert.
Lê & Vi bietet im Rahmen des PayPal-Online-Bezahlverfahrens dem Kunden die Nutzung des Pay Pal-Einzugsverfahrens an, sodass auch bei künftigen Bestellungen die Sendung der Zahlung über Pay Pal vorgenommen werden kann (sog. recurring payments), ohne jeweils zuvor erneut eine Anmeldung und Verifizierung des Pay Pal-Kontos durchführen zu müssen.
Der Kunde erteilt hierfür im Fall seines Einverständnisses den Zahlungsdienstleister von Lê & Vi die Ermächtigung, jeweils den für zukünftige Bestellung von Produkten geschuldeten Rechnungsbetrag direkt von dem Pay Pal-Konto des Kunden einzuziehen. Der Kunde schließt dabei auch mit Pay Pal eine Zahlungsvereinbarung, gemäß der Pay Pal beauftragt wird, die von dem Zahlungsdienstleister von Lê & Vi angeforderten Beträge von dem Pay Pal-Konto des Kunden zur Verfügung zu stellen.
Lê & Vi wird die Belastung des Kontos eines Kunden bei Pay Pal über den beauftragten Zahlungsdienstleister nur dann und nur in der Höhe veranlassen, wenn und soweit dies durch eine Bestellung von Produkten bei Lê & Vi beauftragt wurde.
Der Kunde muss seine gewünschte Zahlungsweise bereits bei der Bestellung angeben. Ansonsten besteht keine Verpflichtung von Lê & Vi zur Ausführung der Bestellung.
Eigentumsvorbehalt
Bis zu ihrer vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Lê & Vi.
Haftung für Mängel
Die gelieferten Produkte werden durch den Kunden bei Übergabe auf äußere Beschädigungen und offensichtliche Fehler überprüft und im Schadensfalle sofort reklamiert. Der Fahrer wird den Kunden direkt und unverzüglich unter gleichzeitiger Mitteilung an Lê & Vi informieren, wenn während des Transportes Verluste und/oder Beschädigungen auftreten,
Der Kunde kann vom Kaufvertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen, wenn der reklamierte Mangel erheblich ist und wenn die Nacherfüllung fehlschlägt.
Weitergehende Ansprüche des Kunden – gleich aus welchen Rechtsgründen – sind ausgeschlossen, soweit sich nachstehend nichts Anderes ergibt.
Lê & Vi übernimmt keine Beschaffenheitsgarantie oder sonstige Garantien und haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere ist eine Haftung von Lê & Vi für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen.
Soweit die Haftung von Lê & Vi ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von Lê & Vi.
Soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden (Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit) vorliegt, gelten die vorstehenden Haftungsbeschränkungen nicht. Die Haftungsbeschränkung gilt auch dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus den §§ 1 und 4 Produkthaftungsgesetz besitzt.
Wird eine vertragswesentliche Pflicht durch Lê & Vi fahrlässig verletzt, ist die Ersatzpflicht von Lê & Vi beschränkt auf den typischerweise bei Geschäften der fraglichen Art entstehenden Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf oder die Lê & Vi dem Vertragspartner nach dem Vertragsinhalt gerade zu gewähren hat.
Datenschutz/Jugendschutz
Die von Lê & Vi gespeicherten Kundendaten beinhalten den Namen, die Anschrift mit der dazugehörigen Postleitzahl, die Telefon- und/oder Faxnummer sowie die vom Kunden bekannt gegebene Email-Adresse.
Der Kunde erklärt mit der Bestellung von Produkten Lê & Vi sein Einverständnis, dass die von Lê & Vi gespeicherten Kundendaten innerhalb des Lê & Vi -Systems intern verarbeitet und zum Zwecke der personalisierten Werbung und der Marktanalyse den hieran beteiligten Unternehmen übermittelt werden.
Lê & Vi berücksichtigt das Jugendschutzgesetz. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Bestellung von dem Jugendschutzgesetz unterfallenden Produkten – insbesondere bei alkoholischen Getränken – den entsprechenden Altersnachweis zu führen.
Haftungsausschluss bei externen Links
Lê & Vi übernimmt keine Haftung für die mit seiner Homepage/Webseite verlinkten Seiten. Für sämtliche Inhalte, Angaben und Hinweise, die auf den durch Links auf der Homepage/Website von Lê & Vi erreichbaren Internet-Seiten enthalten sind, sind ausschließlich die Inhaber bzw. Betreiber dieser Internetseiten verantwortlich. Dies gilt auch für alle Dienste, Angebote und alle sonstigen Möglichkeiten, die dort genutzt werden können.
Anwendbares Recht
Zwischen Lê & Vi und Kunden gilt für alle Rechtsbeziehungen aufgrund der Bestellung von Produkten zur Ausgabe oder Auslieferung an den Kunden ausschließlich das formelle und materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und derjenigen Regelungen des Internationalen Privatrechts, die zu der Anwendung eines anderen als des deutschen Rechts führen würden.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Ort, an dem die bestellte Ware an den Kunden ausgegeben oder ausgeliefert wird. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen Lê & Vi und dem Kunden ist Nürnberg, wenn es sich beim Kunden um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögens oder Kaufmann handelt.
Regelungslücke
Haben sich die Vertragsparteien bei einem Vertrag, den beide Seiten als geschlossen erachten, über einen Punkt, über den eine Vereinbarung getroffen werden sollte, tatsächlich nicht geeinigt, so ist Lê & Vi unter Berücksichtigung und in Ergänzung der getroffenen Vereinbarungen berechtigt, die Regelungslücke unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen nach billigem Ermessen zu schließen.